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AGB – IXDROP

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle, auch zukünftigen, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der IXDROP GmbH & Co. KG, Neuweg 8a, D-64521 Groß-Gerau, (nachstehend: Verkäufer) gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Verkäufer nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(3) Soweit in diesen Regelungen ausschließlich die männliche Form verwendet wird, erfolgt dies ausschließlich zum Zwecke der leichteren Lesbarkeit und soll keinesfalls andere Geschlechter diskriminieren.

 

§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) Der Verkäufer bietet seinen Kunden die Möglichkeit, über die Internet-Seite www.shop-ixdrop.com, einen liefstyle Energy Drink Deluxe with natural Power IXtracts, zu bestellen und zu kaufen an. Schärfe Deine Sinne und tauche ein in die Welt eines revolutionären Energy Drinks. Die Einzigartigkeit von Farbe, exklusiven Power-Extrakten sowie der erlesene Geschmack, werden Dich faszinieren! Dein Begleiter zu jeder Tages- und Nachtzeit! Eiskalt, pur oder als Mixgetränk  genießen! Eine mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote vom Verkäufer (inkl. Angaben in Prospektunterlagen oder sonstigen Werbematerialien)  sind unverbindlich und freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Insbesondere vorbehalten bleiben Änderungen oder Verbesserungen der Produkte, sofern sie gesetzlich vorgeschrieben sind oder aus sachlichen und/oder kaufmännischen Gründen gerechtfertigt sind.

(2) Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen lediglich zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

(3) Bestellung können jeweils nur in Verpackungseinheiten von 24 Stk. vorgenommen werden. Sie werden als Verpackungseinheit foliert und verschweißt geliefert.

(4) Zur Angebotsabgabe hat der Kunde ausschließlich das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular zu nutzen. Hierbei legt der Kunde die ausgewählten Waren in den virtuell hierfür vorhandenen Warenkorb. Er durchläuft den elektronischen Bestellprozess. Erst durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde ist an die abgegebene Bestellung gebunden. Der Kunde erhält darauf folgend eine automatisierte Bestätigung für den Eingang seiner Bestellung (Vertragsangebot). Zusammen mit dieser Eingangsbestätigung erhält der Kunde die bereits auf der Homepage einsehbare und ausdruckbare Widerrufsbelehrung im .PDF-Format, die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann.

(5) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen annehmen. Dies erfolgt entweder durch Auftragsbestätigung in Textform, durch Lieferung der Ware oder durch Zahlungsaufforderung. Entscheidend ist jeweils der Zugang beim Kunden. Entscheidend ist das zeitlich zuerst eintretende Ereignis.

(6) Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

 

§ 3 Elektronische Kommunikation

(1) Der Kunde stimmt durch die Angebotsversendung zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann.

(2) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails durch den Kunden empfangen werden können.

(3) Es wird keine Garantie für ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Portals übernommen noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.

 

§ 4 Preise

(1) Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preise. Diese sind Euro-Preise inklusive der jeweils im Rechtsbereich der Bundesrepublik Deutschland geltenden Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen Versand- und Verpackungskosten. Offensichtliche Preisirrtümer bleiben vorbehalten.

(2) Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versand- und Lieferkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

 

§ 5 Zahlung/Gutscheine

(1) Die Belieferung der Kunden durch den Verkäufer erfolgt nach Wahl des Kunden gegen Vorkasse, PayPal, SOFORT Überweisung.

(2) Wählt der Kunde die Zahlung durch Vorkasse, so ist der vereinbarte Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen unter Angabe der Auftragsnummer an den Verkäufer zu überweisen.

(3) Bei Auswahl der Zahlungsart “PayPal” erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

(4) Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT Überweisung“ erfolgt eine sofortige Belastung des angegebenen Bankkontos in Echtzeit zu Gunsten des Kontos des Verkäufers. Alle Zahlungen werden über den Dienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, D-80339 München, abgewickelt.

(5) Zur Absicherung des Kreditrisikos behält sich der Verkäufer entsprechend der jeweiligen Bonität vor, für die vom Kunden erbetene Lieferung nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten. In Einzelfällen behält sich der Verkäufer vor, die Ware erst nach einer Anzahlung auszuliefern. Nach Eingang der Bestellung wird der Verkäufer dies mit dem Kunden abstimmen.

(6) Abweichend hiervon kann der Verkäufer dem Kunden nach eigenem Ermessen eine Belieferung gegen Rechnung anbieten. Die Rechnungsbeträge sind bei der Belieferung gegen Rechnung sofort ohne Abzug fällig.

(7) Bei verspäteter Zahlung oder Rückbuchung fallen Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes an. Der Verkäufer ist berechtigt, einen höheren Verzugsschaden bzw. Schadensersatz nachzuweisen und zu verlangen.

(8) Gutscheine können nur im Rahmen der Bestellung über den Online-Shop eingelöst werden. Hierbei ist der auf dem Gutschein angegebene Kunde, der Verfallszeitpunkt und die sonstigen aufgebrachten Einschränkungen zu beachten. Sie werden dann im Rahmen der konkreten Gutscheinsbedingungen auf den Bestellwert (Warenkorb) angerechnet, nicht jedoch auf Pfand, Versandkosten, Umsatzsteuer und andere Kosten. Es erfolgt keine Auszahlung irgendwelcher den Gutscheinsbetrag unterschreitende Bestellungen. Der jeweilige nicht verbrauchte Restbetrag verfällt. Der jeweilige Gutschein kann nur einmal verwendet werden. Eine Kombination mehrerer Aktionsgutscheine ist nicht möglich. Bei Rückabwicklungen wegen vom Verkäufer anerkannter Mängel wird der Betrag des Aktionsgutscheines nicht ersetzt, sondern lediglich der tatsächlich vom Kunden entrichtete Kaufpreis.

 

§ 6 Lieferung, Selbstbelieferungsvorbehalt und Gefahrübergang

(1)Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, ab Lager an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und dem Kunden erkennbar zumutbar ist. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet. Die Selbstabholung für Verbraucher ist nicht möglich. Der Kunde kann die Versendungsform wählen, die zur Erhebung unterschiedlicher Versandkosten führen kann.

(2)Für andere Kunden als Verbraucher (insbes. Unternehmer) kann bei Abnahme größerer Mengen (mind. 1 Euro-Palette) die Selbstabholung im Einzelfall vereinbart werden.

(3) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich in Textform zugesagt wurde. Ware, die am Lager ist, versendet der Verkäufer in der Regel innerhalb von 3 Werktagen. Ist die Ware bei Bestellung als nicht vorrätig gekennzeichnet, bemüht sich der Verkäufer um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

(4) Gefahrübergang tritt für Verbraucher (außer in den in § 477 Abs. 4 BGB genannten Fällen) mit Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Für Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögens geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Verkäufer Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.

(5) Wird die versandte Ware vom Transportunternehmen an den Verkäufer zurückgesendet, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

(6) Scheitert die Lieferung aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, so kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Der Verkäufer wird den Kunden hierüber in Textform informieren. Etwaige geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden kein Recht auf Schadensersatz zu.

(7) Der Verkäufer liefert die bestellten Produkte in handelsüblicher Verpackung und – soweit erforderlich – auch in Sonderverpackung (z.B. seemäßige Verpackung) nach eigenem freiem Ermessen. Die jeweiligen Verpackungs-, Versand- und Frachtkosten werden dem Kunden gesondert berechnet. Bei Lieferungen ins Ausland können zusätzlich Zölle und Gebühren anfallen, die zusätzlich vom Kunden zu tragen sind.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäufer im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung zustehen, im Eigentum vom Verkäufer.

(2) Bis zum Eigentumsübergang auf den Kunden darf die Ware nur im ordentlichen Geschäftsgang und im Namen des Verkäufers weiterveräußert werden. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages (inklusive Umsatzsteuer und Nebenkosten) an den dies hiermit annehmenden Verkäufer ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Kunden oder gegen Dritte zustehen. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Kunde nach deren Abtretung im Rahmen des ordentlichen Geschäftsgangs für den Verkäufer ermächtigt. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen. Der Verkäufer wird die Forderung, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt, nicht einziehen. Der Kunde wird auf erstes Anfordern des Verkäufers, die für den Einzug erforderlichen Kundendaten, sowie alle sonstigen zum Forderungseinzug erforderlichen Angaben übermitteln und seinen Kunden über die Abtretung informieren.

(3) Der Verkäufer ist darüber hinaus berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden (insbesondere auch Zahlungsverzug oder Wettbewerbstätigkeit), die im Besitz des Kunden befindliche Ware heraus zu verlangen. In der Zurücknahme der Ware ist grundsätzlich keine automatische Rücktrittserklärung des Verkäufers enthalten.

(4) Soweit dem Verkäufer Sicherheiten bestellt wurden, ist er berechtigt, diese nach seiner Wahl freizugeben, soweit sie die offene Forderung um mehr als 120% übersteigt.

(5) Soweit Verträge mit in kaufmännischer Weise tätigen Kunden geschlossen werden, ist der Kunde verpflichtet, die Ware für die Dauer des Eigentumsvorbehaltes gegen Feuer, Wasser und Diebstahl zu versichern. Die hieraus resultierenden Rechte tritt der Kunde bereits jetzt an den Verkäufer ab, der diese Abtretung hiermit annimmt.

(6) Für die Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Kunde (sofern es sich nicht um einen Verbraucher handelt) verpflichtet, den Verkäufer in Textform über Pfändungen oder sonstige Eingriffe Dritter zu benachrichtigen.

(7) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche vom Verkäufer anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 8 Mängel

(1) Soweit Mängel – z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen – vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Regelungen die gesetzlichen Rechte zu. Das Nicht-Gefallen stellt hingegen keinen Mangel dar, der den Kunden zur Geltendmachung von Ansprüchen berechtigen würde. Eine Rücknahme der Ware durch den Verkäufer ist in letzterem Fall ausdrücklich ausgeschlossen.

(2) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die zweimalige Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Alle Lieferungen sind bei Erhalt durch den Kunden unverzüglich auf Vollständigkeit und Mängel zu überprüfen, sofern es sich bei diesem um einen Unternehmer, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens handelt. Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen, Ablauf der Mindesthaltbarkeitsfrist) und offensichtliche Transportschäden sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung in Texform zu Kenntnis zu bringen. Nach Fristablauf werden Reklamationen nur dann anerkannt, wenn sie auf nicht offensichtlichen Mängeln beruhen.

(4) Die Rücksendung mangelhafter Ware durch den Kunden hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, muss der Kunde für eine die Beschädigung der Ware ausschließenden Verpackung zu sorgen. Aufgrund von durch unzureichende Verpackung entstehende Schäden, ist der Kunde schadensersatzverpflichtet.

(5) Im Übrigen ist die Rücknahme von ordnungsgemäßer Ware nicht möglich. Ausgenommen hiervon sind ausschließlich Rücksendungen aufgrund ausdrücklicher vertraglicher Vereinbarungen in Textform oder bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts für Verbraucher.

(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

(7) Rücksendungen haben zu erfolgen an:

bergler industrieservices GmbH
Am Weiher 8
63505 Langenselbold

 

§ 9 Lagerempfehlung

(1) Die gelieferte Ware ist stehend, trocken, lichtgeschützt und frostsicher zu lagern. Die Temperatur der Ware sollte 5 Grad Celsius nicht unterschreiten und 25 Grad Celsius nicht überschreiten.

(2) Sofern der Käufer  die Ware weiterverkauft, ist er gehalten, seinem Lager stets die Waren zu entnehmen, die zuerst eingelagert wurden.

 

§ 10 Haftung

(1) Der Kunde erwirbt eine zum Verzehr geeignete Ware. Umverpackungen sind nicht zum Verzehr geeignet. Auf der Verpackung bzw. Ware sind die Inhaltsstoffe aufgeführt. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Verzehr über etwaige Unverträglichkeiten oder Allergien zu informieren. Gegebenenfalls hat ein Verzehr zu unterbleiben.

(2) Der Verkäufer steht nicht für Schäden ein, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.

(3) Eine selbständige Garantie für bestimmte Beschaffenheiten der verkauften Waren liegt nicht in den auf der Internet-Seite vorhandenen Angaben über die Waren. Sie wird auch sonst vom Verkäufer nicht übernommen.

(4) Der Verkäufer haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn.

(5) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(6) Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(7) Mängelansprüche verjähren innerhalb der gesetzlichen Frist von 24 Monaten ab Erhalt der Ware für Verbraucher, im Übrigen innerhalb von 12 Monaten ab Erhalt der Ware

 

§ 11 Urheberrechte

(1) Die auf der Internet-Seite www.shop-ixdrop.com verwendeten Fotografien und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung der Fotografien und Texte und der Bezeichnung ist nur mit Zustimmung des Verkäufers in Textform zulässig.

(2) Jede Verwendung der Fotografien durch die Kunden sowie die Weitergabe der Fotografien an Dritte stellen Verletzungen der Urheberrechte des Verkäufers dar. In jedem Fall der Verletzung der Urheberrechte sind die Kunden gegenüber dem Verkäufer zum Schadensersatz verpflichtet, mindestens in Höhe von € 25,00 pro verwendeter Fotografie und pro Tag der Verwendung, außer der Kunde kann nachweisen, dass nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

 

§ 12 Leergut/Verpackung

(1) Rücksendungen haben ausschließlich zu erfolgen an die in § 8 Absatz 8 benannte Anschrift.

(2) Leergut ist im normalen Geschäftsgang, spätestens bei Beendigung der Geschäftsbeziehung zurückzugeben. Dies betrifft insbesondere zur Wiederverwendung bestimmtes Leergut (insbes. Dosen, Behälter und sonst. Mehrweggebinde, auch Paletten und Container).

(3) Zur Absicherung dieser Rückgabeansprüche am Leergut wird ein Pfandgeld entsprechend der gesetzlichen Vorgaben und der jeweils gültigen Preislisten (zuzüglich etwaiger im Rechtskreis der Bundesrepublik Deutschland anfallender Umsatzsteuer) erhoben, das zusammen mit dem Kaufpreis der gelieferten Ware fällig wird.

(4) Beschädigtes, nicht vollständig entleertes oder verschmutztes Leergut wird nicht zurückgenommen. Gleiches gilt für Einweggebinde, soweit nicht eine Verpflichtung zur Rücknahme aufgrund von gesetzlichen Vorschriften besteht.

(5) Für zurückgenommenes Leergut wird dem Kunden ein Leergutsaldo in Textform übersandt. Dieses gilt als anerkannt, wenn der Kunde dem Leergutsaldo nicht innerhalb einer Monatsfrist nach Erhalt widerspricht.

(6) Der Kunde kann das Leergut an allen hierfür berechtigten Rückgabestellen zurückgeben. Auf Nachfrage wird dem Kunden eine Stelle in seiner Näher mitgeteilt. Der Kunde erhält ebenso die Möglichkeit, das Leergut an den Verkäufer zurückzusenden. Im Falle von Sonderverpackungen, insbes. Paletten oder Container ist der Kunde verpflichtet, das Leergut an den Verkäufer zurückzusenden.

(7) Das gezahlte Pfandgeld wird bei Rückgabe des Leergutes gleicher Menge, Art und Güte gutgeschrieben bzw. ausgezahlt. Der Verkäufer ist nicht zur Rücknahme von Leergut in größerer als der an den Kunden gelieferten Menge bzw. anderer als an den Kunden gelieferten Art und Güte

(8) Die Kosten der Rücksendung des Leerguts trägt der Kunde.

(9) Der Verkäufer ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen seiner Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (Grüner Punkt der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.

Der Verkäufer ist Lizenznehmer des dualen Systems, somit ist es nicht mehr nötig, die von ihm in den Verkehr gebrachten Verpackungen zurück zu senden. Diese Verpackungen können über das duale System entsorgt werden, wie z.B. über öffentliche Rücknahmestellen wie Altpapier- und Altglascontainer oder den “Gelben Sack” und/oder die ” Gelbe/Blaue Tonne”.

Soweit der Kunde zu diesem System keine Anbindung hat, kann er sich zur weiteren Klärung der Rückgabe bei solchen Produkten mit dem Verkäufer in Verbindung setzen unter: IXDROP GmbH & Co. KG, Neuweg 8a, D-64521 Groß-Gerau

Dem Kunden wird dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in seiner Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt, benannt.

 

§ 13 Datenschutz

(1) Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Telefax oder Brief) zugeschickt.

(2) Der Kunde kann seine Bestelldaten unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.

(3) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten des Verkäufers auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.

(4) Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

(5) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

(6) Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen.

 

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) wird darauf hingewiesen, dass der Verkäufer nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnimmt und hierzu auch nicht verpflichtet.

(4) Sollte eine der Regelung der Vertragswerke unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, vereinbaren die Parteien bereits jetzt, dass die unwirksame oder undurchführbare Regelung durch eine ersetzt wird, die die Parteien vereinbart hätten, hätten sie bei Abschluss des Vertrages Kenntnis von der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Regelung gehabt. Gleiches gilt im Falle einer Lücke. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass der Verkäufer berechtigt ist, die Regelung zu bestimmen (§ 315 BGB).

(5) Die Deutsche Version der AGB ist entscheidend.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.